Allgemeine Geschäftsbedingungen der pironex GmbH

 

1. Allgemeines

Die pironex GmbH schließt Verträge über die Entwicklung, den Verkauf, die Lieferung sowie den Verleih von Software- und Hardware-Produkten und den Betrieb von Portalen sowie sonstige Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ab, sofern keine besonderen Vertragsbedingungen vereinbart wurden. Der Besteller ist zudem der Käufer, sofern er nicht ausdrücklich einen Dritten als Käufer angibt. Kauf- und Lieferbedingungen in den Auftragsformularen des Käufers sind für uns nicht bindend, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

 

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma pironex GmbH zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmern werden in Ergänzung der sonstigen gesetzlichen Bestimmungen, der allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie („Grüne Lieferbedingungen“ – GL) zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmern und der Ergänzungsklausel: erweiterter Eigentumsvorbehalt der ZVEI in der jeweils gültigen Fassung, Vertragsbestandteil eines jeden zwischen der pironex GmbH und dem Besteller geschlossenen Vertrages.

 

2. Lieferungen (Produkte und Dienstleistungen)

2.1 Preise

Alle Preise sind Preise ohne Mehrwertsteuer, Verpackungs- und Versandkosten, d.h. bei Rechnungslegung berechnen wir zum genannten Preis die aktuell gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und die Verpackungs- und Versandkosten.

 

2.2 Bestellungen

Wir betrachten Aufträge sowie Bestellungen, die online bei uns eingehen, ebenso wirksam, wie solche, die per Brief, Fax oder mündlich abgegeben werden.

 

2.3 Lieferungen / Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren (Elektronik, Software, Entwicklungsergebnisse) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine vom Käufer vorgegebene Lieferfrist ist für uns nur dann verbindlich, wenn diese durch uns schriftlich bestätigt wurde. Für Folgen verspäteter Lieferungen ist bei Vorliegen von Umständen, auf die wir keinen Einfluss haben, eine Inanspruchnahme ausgeschlossen.

 

2.4 Versandkosten

Die Versandkosten richten sich nach der Versandart und dem Gewicht des Versandgutes. Teillieferungen durch die pironex GmbH sind zulässig.

 

2.5 Produktverbesserungen / -ergänzungen

Unsere Produkte werden ständig verbessert, überarbeitet, ergänzt und aktualisiert. Dies kann zu veränderten Inhalten, zu einem veränderten Umfang, zu größerem Nutzwert für den Kunden sowie geändertem Preis führen. Ein Anspruch auf eine kostenlose Bereitstellung verbesserter, aktualisierter Produkte (z.B. Update hinsichtlich bereits früher gekaufter Versionen / Varianten) ist ausgeschlossen.

 

3. Abgrenzungen im Rahmen von Entwicklungsdienstleistungen

  1. Bei der pironex GmbH - vor der Auftragsvergabe - vorhandene Arbeitsergebnisse aus vorangegangenen Projekten, werden dem Auftraggeber in kundenspezifisch angepasster Form zur nicht ausschließlichen Nutzung überlassen.
  2. Es wird für die Entwicklung das Designtool Altium in der aktuellen Version verwendet. Die Übernahme der Daten in ein anderes CAD System obliegt dem Auftraggeber.
  3. Nachfolgende Leistungen werden auf Anfrage von der pironex GmbH erbracht:
    1. Lieferung der Elektronikbaugruppe als vollständiges 3D-Step-Model
    2.  
    3. Release-Tests im Rahmen des übergeordneten Gesamtsystems
    4. Beschaffung von Softwarelizenzen für Entwicklungstools und Betriebssysteme (z.B. Compiler und CAD Systeme) von Drittanbietern
    5. Zulassungen und Zertifizierungen bei externen Prüfinstituten
    6. Test und Prüfequipment für die Serienproduktion
    7. Ingenieurarbeiten zur Vorbereitung der Massenproduktion
    8. Tests von Missbrauchsszenarien
    9. FMEA Analyse
  4. Baugruppen aus dem 1. Musterdurchlauf sind ausschließlich für den internen Gebrauch unter Laborbedingungen gedacht.
  5. Baugruppen aus dem 2. Musterdurchlauf dienen zur Überprüfung der Entwicklungsergebnisse.

 

4. Forderungen und Zahlungen

Zahlungen haben ohne Abzug in der Weise zu erfolgen, dass die pironex GmbH spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum über den Betrag verfügen kann und kann mit befreiender Wirkung nur an ein von der pironex GmbH angegebenes Bankkonto erfolgen.

Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, werden sämtliche Forderungen, die der pironex GmbH gegen den Kunden zustehen, sofort fällig. Im Falle des Zahlungsverzugs hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 9% Punkten über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Die pironex GmbH behält sich vor, für Mahnungen eine Bearbeitungsgebühr von EUR 15,00 zu berechnen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der pironex GmbH anerkannt sind.

 

5. Mängelbeseitigung

Sofern die von der pironex GmbH gelieferte bzw. entwickelte Elektronik und Software nicht dem vertraglich vorausgesetzten Gebrauch entsprechen und Abweichungen schriftlich gerügt werden, ist die pironex GmbH innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist von 12 Monaten zur kostenlosen Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist verpflichtet. Als Fehler gilt jedoch nicht die Produktabweichung im Sinne von Marktneuerungen sowie Irrungen im Rahmen von kundenspezifischen Entwicklungen.

Auf die Software- und Hardwarepflege hat der Kunde nur bei Abschluss eines weitergehenden Wartungs- oder Dienstleistungsvertrages Anspruch.  Die Pflicht zur Nachbesserung erlischt für die Elektronik und Software, welche der Kunde ändert oder in deren Funktionalität er sonst eingreift.

 

6. Haftung

Als Lieferant einer Ware oder Dienstleistung haften wir im Höchstfall in Höhe der bereits gezahlten Warenwerte oder Honorare. Jede Art von darüber hinausgehendem Schadenersatz sowie die Inanspruchnahme für etwaige Drittschäden ist ausgeschlossen.

Die Haftung der pironex GmbH für Mangelfolgeschäden ist bei der Zusicherung von Eigenschaften auf diejenigen Zusicherungen beschränkt, die ausdrücklich vor dem Eintritt von solchen Folgeschäden schützen sollen. Die pironex GmbH haftet nicht bei leichter Fahrlässigkeit, sofern nicht vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) verletzt sind. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

 

7. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist ausschließlich Rostock, Deutschland.

 

8. Schlussbestimmungen

Für unsere Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.  Erfüllungsort ist Rostock, Deutschland.

Für Aufträge, die durch uns vermittelt, aber von den Lieferanten direkt bestätigt, geliefert, ausgeführt und berechnet werden, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Lieferanten.

 

 

Rostock, 01.06.2022

gez. Tino Hülsenbeck (Geschäftsführer)

 

 

 

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für Sharing Angebote(AGB)

1. Anwendungsbereich

Wir (d.h. der im Impressum genannte Betreiber dieses Angebotes - nachfolgend Betreiber genannt) vermietet Geräte, LEVs, Fahrzeuge, Stellflächen, Ladeeinrichtung oder andere verleihbare bewegliche oder nicht bewegliche Mietobjekte.  Zur Vereinfachung in den nachfolgenden Bestimmungen als Mietobjekt bezeichnet. Registrierte Kunden können im Rahmen der bestehenden Verfügbarkeit über native Applikationen oder den Webportalen des Betreibers, auf Grundlage der nachfolgenden Bestimmungen, diese Mietobjekt anmieten und nutzen. Der Kunde akzeptiert durch jede Anmietung eines Mietobjektes unter zu Hilfename der Webportale oder der nativen Apps die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB. Diese AGB stellen die Rahmenbedingungen für die Nutzung des Vermietungssystems dar. Durch jede Nutzung eines geliehenen Mietobjektes kommt zudem ein Einzelmietvertrag zu den jeweils zu Beginn der einzelnen Nutzungsvorgänge geltenden Bedingungen zustande.

2. Registrierung

Für die Anmietung eines Mietobjektes muss der Kunde sich vorher, bei dem von dem Betreiber geführten Kundenkonto registrieren. Die Registrierung erfolgt auf den Webportalen oder über die nativen Applikationen des Betreibers. Kunde kann nur sein, wer zum Zeitpunkt der Registrierung das 18. Lebensjahr vollendet hat. Bei der Registrierung gibt der Kunde alle relevanten persönlichen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Handynummer, Zahlungsverbindungen) an. Der Betreiber entscheidet über die Annahme des Registrierungsantrags. Ein Anspruch des Kunden auf Registrierung besteht nicht. Durch Zusendung einer Verifizierungsmail wird der Registrierungsantrag angenommen. Durch den Registrierungsvorgang wird dem Nutzer ein kostenloses Benutzerkonto zur Verfügung gestellt. Die Identifizierung des Benutzers erfolgt über die Eingabe der registrierten E-Mail-Adresse sowie eines selbst gewählten Passwortes. Die Anforderungen an das Passwort werden vom Betreiber vorgegeben. Der Betreiber behält sich vor, die Registrierung eines Kunden oder den Abschluss eines Mietvertrages abzulehnen, falls begründete Zweifel am vertragskonformen Verhalten des Kunden bestehen. Die Registrierung ist für den Kunden kostenfrei. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass die Zugangsdaten zu seinem Benutzerkonto keinerlei Dritten bekannt werden. Er ist insbesondere dazu verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde ist verpflichtet, während der Geschäftsbeziehung eintretende Änderungen seiner persönlichen Daten des Betreibers unverzüglich mitzuteilen. Der Betreiber ist berechtigt, vom Kunden aufgrund der fehlerhaften oder unvollständigen Mitteilung der Daten entstandenen Kosten, Ersatz zu verlangen. Der Nutzer kann seinen Account im Kundenportal jederzeit selbst löschen. Das Löschen des Zugangs ersetzt keine Kündigung. Der Vertragstext wird durch den Betreiber elektronisch gespeichert. Dem Kunden werden die Vertragstexte (wie Fahrdaten und Registrierungsdaten) ab Registrierung über das Webportal oder den alternativen Applikationen in nicht ausdruckfähiger Form zugänglich gemacht.

3. Zahlung/Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind sofort fällig. Der Kunden erhält auf Anforderung eine Rechnung im PDF-Format, an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse zur Abrechnung der angefallenen Nutzungsentgelte und Aufwandsentschädigungen. Der Kunde ist mit dieser Form der Übermittlung einverstanden. Die Zahlung erfolgt, durch die durch eingerichteten Zahlungsmöglichkeiten.  Andere Zahlungsmittel werden nicht akzeptiert.SEPA-Lastschriftverfahren basieren auf Grundlage eines von dem Kunden erteilten SEPA-Lastschriftmandats. Der Kunde ist verpflichtet, für eine ausreichende Kontodeckung des am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmenden Kontos zu sorgen, sodass die SEPA-Lastschrift eingezogen werden kann.

4. Preise

Der Kunde hat für die Nutzung des Angebotes ein Nutzungsgeld laut Preisliste zu entrichten. Die Höhe des Preises für die Nutzung ergeben sich aus den Preisen nach dem geltenden Preisverzeichnis zu Beginn der einzelnen Nutzungsvorgänge. Diese gilt auch für Sondergebühren und Strafzahlungen. 

5. Aufwandsentschädigung

Für Mehraufwand, der darauf zurückzuführen ist, dass der Kunde gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen hat, insbesondere in Fällen der nicht ordnungsgemäßen oder verspäteten Rückgabe von der über das System entliehenen Mietobjekt, ist der Betreiber berechtigt, eine zusätzliche Aufwandsentschädigung nach dem jeweils aktuellen Preisverzeichnis in Rechnung zu stellen. Die Abrechnung erfolgt zusammen mit der Abrechnung der Nutzungsentgelte. Das Recht zusätzliche Kosten in Rechnung zu stellen, bleibt unberührt. Dem Kunden ist der Nachweis geringerer Kosten gestattet.

6. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag kann sowohl durch den Kunden als auch durch den Betreiber ohne Frist jederzeit ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung muss in Textform gegenüber dem Betreiber bzw. gegenüber dem Kunden erklärt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Folgen und Sanktionen bei Vertragsverstößen des Kunden

Der Betreiber ist berechtigt, in begründeten Fällen, insbesondere im Falle des Missbrauchs oder der schwerwiegenden Verletzung der Regelungen dieser AGB dem Kunden fristlos zu kündigen und ihn so von der Berechtigung zur Nutzung des Angebotes temporär oder dauerhaft auszuschließen. Eine schwerwiegende Verletzung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde wiederholt gegen die Bestimmungen dieser AGB trotz Abmahnung verstößt. Der Betreiber ist berechtigt, den Kunden vorübergehend von der Nutzung des Angebotes auszuschließen, wenn ein fälliger Forderungsrückstand beim Kunden eintritt. Sobald der Kunde den Forderungsrückstand ausgeglichen hat, kann der Betreiber dem Kunden die Nutzung Systeme wieder ermöglichen.

8. Haftung des Betreibers

Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die ständige Erreichbarkeit und die technische Verfügbarkeit der Internetplattformen und nativen Applikationen. Eine hundertprozentige Verfügbarkeit der Applikationen kann aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten oder möglicher Systemausfälle nicht gewährleistet werden. Der Betreiber strebt an, dem Nutzer das System durchgehend zur Verfügung zu stellen. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf eine durchgehende Verfügbarkeit besteht nicht. Die Haftung des Betreibers sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen für Schäden des Kunden durch die konkrete Nutzung des entliehenen Mietobjektes, gleich aus welchem Rechtsgrund ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Schaden durch Vorsatz oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde oder es sich dabei um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen Schaden begrenzt. Als wesentliche Vertragspflichten gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt. Der Betreiber haftet nicht für anfängliche Mängel gemäß § 536 a Abs. 1 Var. 1 BGB, soweit der Betreiber hierfür kein Verschulden trifft. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf konkurrierende Ansprüche wegen unerlaubter Handlung.

9. Online-Streitbeilegung/Schlichtungsstelle

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung ("OS-Plattform") bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Die Teilnahme ist für den Betreiber nicht verpflichtend. Der Betreiber ist jedoch bereit, zur Beilegung einer Streitigkeit an der Online-Streitbeilegung teilzunehmen. Zuständige Streitbeilegungsstelle ist die "Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e. V. (söp), Fasanenstraße 81, 10623 Berlin, http://www.soep-online.de". Der Betreiber ist daneben auch unter info@pironex.de wegen Beschwerden erreichbar.

10. Sonstige Bestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist Deutsch.  Von diesen AGB abweichende Einzelabreden bedürften zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Betreibers. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit des restlichen Vertrages im Ganzen nicht berührt.

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist soweit zulässig Rostock.

 

Rostock, 01.06.2022

gez. Tino Hülsenbeck (Geschäftsführer)